Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsleistungen

Der Umfang der von Arenz Digital Services GmbH geschuldeten Leistungen (nachfolgend „Vertragsleistungen“), alle baulichen, technischen, inhaltlichen Anforderungen an die Vertragsleistungen (einschließlich Materialbeschaffenheiten), zugesicherte Eigenschaften und Beschaffenheitsvereinbarungen sind in dem Angebot und einem ggf. gesondert erstellten Leistungsverzeichnis abschließend definiert. Leistungen, die darin nicht ausdrücklich definiert sind, sind von Arenz Digital Services GmbH nicht geschuldet.

Änderungen und Ergänzungen hinsichtlich der Art und des Umfangs der vereinbarten Vertragsleistungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Vereinbarung (vgl. Ziffer 4).

Vertragsbestandteile

Grundlage der vertraglichen Zusammenarbeit sind das schriftliche Angebot von Arenz Digital Services GmbH, diese Allgemeinen Vertragsbedingungen sowie die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Zusätzliche Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich in dem Angebot von Arenz Digital Services GmbH genannt worden sind oder Arenz Digital Services GmbH ihrer Einbeziehung ausdrücklich und schriftlich bestätigt hat.

Entgegenstehende Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

Leistungsänderungen

Arenz Digital Services GmbH wird Änderungs- und Ergänzungsanordnungen des Auftraggebers umsetzen, sobald dieser hierzu einen verbindlichen Auftrag erteilt hat. Die hierdurch verursachten Mehrkosten und der zeitliche Mehraufwand sind nach vorhergehender Vereinbarung gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Änderungen und Ergänzungen, die a) von den vereinbarten Vertragsleistungen nach Art und Umfang abweichen, b) sich auf bereits abgenommene (Teil-)Leistungen beziehen oder c) (Teil-) Leistungen betreffen, die dem Auftraggeber zur Abnahme vorliegen und noch nicht abgenommen worden sind, obwohl die Voraussetzungen hierfür vorliegen.

Arenz Digital Services GmbH wird alle Änderungs- und Ergänzungsanordnungen des Auftraggebers sorgfältig prüfen und ihm die mit der Umsetzung der Anordnungen verbundenen Kosten in Form eines Angebotes mitteilen. Dem Auftraggeber steht es sodann frei, Arenz Digital Services GmbH mit der Ausführung der angebotenen Änderungen und Ergänzungen zu beauftragen.

Ausführungsfristen

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Arenz Digital Services GmbH bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen im notwendigen Ausmaß nach besten Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebs- und Risikosphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsdurchführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, insbesondere die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten vollständig und rechtzeitig zu erfüllen.

Die Mitwirkungspflicht des Auftraggebers beinhaltet, vorbehaltlich abweichender Regelungen im Einzelfall, folgende Leistungen:

Bereitstellung sämtlicher Leistungen, die in den Vertragsbestandteilen entsprechend vermerkt sind (z.B. „bauseitig“/ “customer content“)
Muster und Produkte in der für die Ausführung notwendigen Qualität und Quantität
sämtliche für die Projektdurchführung notwendigen Inhalte, Daten, Muster, Vorlagen, Logos, Bilder, Texte, Filme, Töne, Claims, Überschriften, Exponate, produkt- und unternehmensbezogene und sonstige Informationen (nachfolgend „Materialien“ genannt) unentgeltlich, in geeigneter Form und Qualität (z.B. Auflösung) gemäß den Ausführungsfristen zur Verfügung stellen,
alle nach dieser Vereinbarung gelieferten und übereigneten Gegenstände (Hard- und Software) innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel schriftlich gegenüber Arenz Digital Services GmbH zu rügen
alle zur Abnahme und Freigabe vorgelegten Entwürfe, Vorschläge und sonstigen (Teil) Leistungen innerhalb angemessener Frist zu prüfen und
etwaige Änderungs- und Korrekturwünsche innerhalb angemessener Frist und mit geeigneten Erläuterungen schriftlich mitzuteilen.
6.3 Arenz Digital Services GmbH kommt mit der Erfüllung seiner Leistungspflichten nicht in Verzug, soweit eine verspätete oder unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers hierfür mitursächlich ist. Bei Verzögerungen in der Erbringung einzelner Vertragsleistungen aufgrund unterbliebener oder verspäteter Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers bleibt der Vergütungsanspruch von Arenz Digital Services GmbH und seine Fälligkeit unberührt.

Material des Auftraggebers

Für alle Materialien und Leistungen, die der Auftraggeber Arenz Digital Services GmbH zur Vertragsdurchführung zur Verfügung stellt, übernimmt Arenz Digital Services GmbH keine Haftung. Der Auftraggeber garantiert, dass diese Materialien und Leistungen frei von Rechten Dritter sind und ihre Nutzung und Bearbeitung durch Arenz Digital Services GmbH keine Rechte Dritter verletzt. Der Auftraggeber stellt Arenz Digital Services GmbH insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei und wird Arenz Digital Services GmbH den hieraus resultierenden Schaden, einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung, erstatten.

Arenz Digital Services GmbH ist nicht verpflichtet, die von dem Auftraggeber übergebenen Materialien und sonstige Informationen auf ihre Vollständigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen.

Abnahme

Arenz Digital Services GmbH wird die Fertigstellung der vertraglichen (Teil-)Leistungen anzeigen und zur Abnahme vorlegen. Die Abnahme von in sich abgeschlossenen Teilleistungen (z.B. Planungsunterlagen, Gestaltungsentwürfe, Designs, redaktionelle Inhalte, Texte, Filme etc.) ist jederzeit möglich. Sofern der Auftraggeber Leistungen bzw. Teilleistungen, die ihm von Arenz Digital Services GmbH zur Abnahme vorgelegt worden sind, nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Ablieferung widerspricht oder Änderungswünsche mitteilt, gilt dieses Schweigen als Abnahme.

Zahlungsbedingungen

Sämtliche angebotenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro sowie zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Künstersozialabgabe (KSK), Zölle oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben, werden dem Auftraggeber berechnet und sind von diesem zu tragen.

Rechnungen sind 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Alle beweglichen Gegenstände, Einbauten sowie alle Nutzungs- und Gewerblichen Schutzrechte an den Vertragsleistungen verbleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Gesamtpreises (inkl. Mehrkosten) im Eigentum von Arenz Digital Services GmbH.

Gewährleistung

Soweit die Vertragspartner keine abweichende Regelung treffen, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche betragen ein Jahr für Möbel, Einbauten, Installationsarbeiten, Software und sechs Monate für Leuchtmittel; für alle übrigen Leistungen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

Für die Beauftragung von Individual-Software gilt zusätzlich Folgendes: Arenz Digital Services GmbH gewährleistet, dass die vertragsgegenständliche Software und Dokumentation im Zeitpunkt der Abnahme den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem üblichen und zu dem in diesem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder nicht unerheblich mindern. Bei leichten Mängeln kann Arenz Digital Services GmbH wahlweise eine vorläufige Umgehungslösung (sog. work-around) zur Verfügung stellen und den Mangel innerhalb angemessener Frist später endgültig beseitigen. Schlägt die Nachbesserung von Arenz Digital Services GmbH mehr als zwei Mal fehl, kann der Auftraggeber vom Vertrag im Hinblick auf die Softwareerstellung und die damit im Funktionszusammenhang stehende sonstigen Leistungskomponenten zurücktreten oder die Vergütung für diese Teilleistung herabsetzen. In Fall des Rücktritts fallen sämtliche diesbezügliche Nutzungsrechte an Arenz Digital Services GmbH zurück. Die übrigen – davon trennbaren – Vertragsbestandteile bleiben hiervon unberührt.

Haftung

Arenz Digital Services GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Arenz Digital Services GmbH, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

Für sonstige Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden, wird die Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten von Arenz Digital Services GmbH, seiner gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.

Nutzungsrechte

Sämtliche im Rahmen der angebotenen Leistungen von Arenz Digital Services GmbH erstellten 3D-Scans und CAD Daten unterliegen den geltenden Urheberrechtsgesetzen und sind Eigentum von Arenz Digital Services GmbH.

Die Verwendung der von Arenz Digital Services GmbH mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellter oder überreichter Arbeiten und Leistungen (z.B. Präsentation) bedarf der vorherigen Zustimmung von Arenz Digital Services GmbH; dies auch dann, wenn die Arbeiten und Leistungen nicht urheberrechtlich schutzfähig sind.

Das Gleiche gilt auch für die Verwendung dieser Arbeiten und Leistungen in geänderter oder bearbeiteter Form sowie für die Verwendung der den Arbeiten und Leistungen zugrundeliegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Werbemitteln des Auftraggebers keinen Niederschlag gefunden haben. In der Annahme eines etwaigen Präsentations-Honorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen.

Arenz Digital Services GmbH räumt dem Auftraggeber an den Vertragsleistungen sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte als einfache Rechte zeitlich unbefristet ein, soweit diese für die Nutzung der Vertragsleistung für den dafür vereinbarten Zweck erforderlich sind. Abweichende Vereinbarungen sind im Einzelfall möglich. Sie bedürfen der Schriftform und müssen den Nutzungsumfang ausdrücklich beschreiben.

Hinsichtlich einer von Arenz Digital Services GmbH zu beschaffenden Standard-Software (u.a. Betriebssystem, Content Management System) räumt Arenz Digital Services GmbH der Auftraggeber sämtliche Nutzungsrechte ein, die Arenz Digital Services GmbH von dem Hersteller/Vertrieb der Standard-Software als übertragbare Rechte erhalten hat.

Hinsichtlich einer von Arenz Digital Services GmbH zu erstellenden Individual-Software erwirbt der Auftraggeber mit der vollständigen Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung das Recht, die Software zu nutzen, insbesondere zu speichern und öffentlich vorzuführen.

Eine Nutzung der Vertragsleistungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland bedarf in jedem Fall der Zustimmung von Arenz Digital Services GmbH.

Arenz Digital Services GmbH gewährleistet, dass die nach diesem Vertrag erbrachten Vertragsleistungen frei von Rechten Dritter sind und der Gebrauch dieser Leistungen durch den Auftraggeber keine Rechte Dritter verletzt. Sofern durch die vertragsgemäße Nutzung der Leistung gleichwohl Rechte Dritter verletzt werden, stellt Arenz Digital Services GmbH den Auftraggeber von allen berechtigten Ansprüchen Dritter frei. Hierzu zählen auch die erstattungsfähigen Kosten der Rechtsverteidigung.

Von der Rechteübertragung ausgenommen sind die Rechte an vorbestehenden Werken (z.B. Programmbibliotheken, Open Source Software etc.), die Arenz Digital Services GmbH in Erfüllung seiner Leistungspflicht einsetzt. Soweit die Vertragspartner den Ausschluss von vorbestehenden Werken nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbaren, steht Arenz Digital Services GmbH ihre Verwendung frei. Dreiform wird den Auftraggeber auf den Einsatz solcher Werke hinweisen.

Werbung

Arenz Digital Services GmbH ist berechtigt, nach Abschluss des Projektes in seiner internen und externen Unternehmenskommunikation (z.B. Präsentationen, Broschüren, Internetseite) und seinen Werbemitteln in dem gebotenen Umfang auf die Zusammenarbeit der Vertragspartner unter Verwendung von Firmen- und Produktnamen hinzuweisen.

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